Willkommen
im Protokoll-Portal der
Gemeindevertretung
Ziel:
Das
Portal soll Abgeordneten und Bürger*innen die Suche nach Beschlüssen
erleichtern.
Inhalt
Unregelmäßigkeiten
bei der Erstellung der Protokolle seit 2016
Check
Bauausschuss Januar zu September 2020
Unregelmäßigkeiten
bei der Erstellung der Protokolle seit 2016
Stand 2016
Bereits 2016 hat die
Bürgerliste die zeitnahe Erstellung der Protokolle angemahnt.
Leider hat das nur wenig
genutzt.
Check Bauausschuss Januar zu September 2020
Am unregelmäßigsten werden die Protokolle des Bau- und Planungs-Ausschusses geliert.
Über Monate hinweg wurden sie gar nicht geliefert und dann werden auf einmal alle Protokolle erstellt und es tauchen schon
im formalen Bereich Unregelmäßigkeiten auf.
Hier eine Gegenüberstellung zwischen 12.1.2020 du 24.10.2020
Veränderungsvorschläge
Zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 14.3.2021 ist es nur
fair, wenn Wähler*innen VORHER erfahren, was die Liste, der sie ihre Stimme
geben, NACH DER WAHL umsetzen will.
Dazu werden ab jetzt in lockerer Reihenfolge Methoden dargestellt, die, wenn es nach der Wählerliste "Zukunft-MITEINANDER" geht, ab März 2021 die Schenklengsfelder Politik. mitprägen sollen.
Die Informationsplattform "Schenklengsfeld-MITEINANDER.de" bietet natürlich allen antretenden Wählerlisten an, deren Wahlprogramme und Vorstellungen zu veröffentlichen.
UND
In der Rubrik "Aus den Ortsteilen" haben ORTSBEIRÄTE und Vereine die Möglichkeit, ihre Sicht der Dinge öffentlich darzustellen und damit der neuen Gemeindevertretung
gleich von Beginn an die Möglichkeit zu geben, bereits von der ersten Sitzung an, drängende, zum Teil langjährig dümpelnde Probleme von Ortsteilen, Vereinen und Bürger*innen aktiv anzugehen.
Kontakt: INFO@Schenklengsfeld-MITEINANDER.de
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Methoden, die die Wählerliste Zukunft-MITEINANDER ab März 2021 in der Arbeit der Gemeinde anwenden will.
Analyse von Sitzungen
Hier: Bau- und Planungs-Ausschuss am 19.11.2020
Die Sitzung ist in einer erfreulich sachlichen Atmosphäre abgelaufen. Alle Beschlüsse sind transparent und rational nachvollziehbar.
Details zu Parkplätzen, Baugebieten, Windkraftanlagen usw. können unter "Schenklengsfeld.de" nachgelesen werden.
Es gibt ZWEI Punkte AUSSERHALB der Tagesordnung, die wichtig für die Situation und die Arbeit in der Gemeinde sind.
Die Punkte werden mit großer Wahrscheinlichkeit NICHT im offiziellen Protokoll genannt werden. Daher werden sie hier veröffentlicht.
A - Neues Einsatzgebiet für den BAUHOF
Am Ende der Sitzung des "BAU-Ausschusses" hat Dieter Petzold mitgeteilt, dass Mitarbeiter des Bauhofes umfangreiche Arbeiten zur Erhaltung des Wasserbehälters Landershausen durchgeführt haben.
Diese kleine Mitteilung enthält gleich doppelten Zündstoff.
1 - Arbeiten dieser Art wurden früher an EXTERNE Firmen vergeben. Der BAUHOF hat diese Arbeiten ZUSÄTZLICH ZU seinen URSPRÜNGLICHEN AUFGABEN erledigt und der Gemeinde dadurch viel Geld gespart.
Dafür sollte ein dickes "DANKE" das Minimum an Wertschätzung sein.
Daher an dieser Stelle für das "Zukunft-MITEINANDER-Team": "DANKE Jungs, Klasse gemacht."
2 - Es ist KEIN gutes Zeichen für eine vertrauensvolle "Zusammenarbeit auf Augenhöhe", wenn ausgerechnet der BAU-Ausschuss, so ganz nebenbei, AM ENDE EINER SITZUNG und außerhalb der Tagesordnung davon erfährt, DASS der Bauhof Tätigkeiten dieser Art übernommen und auch professionell umgesetzt hat.
Ganz so, als ginge den BAU-Ausschuss Tätigkeiten dieser Art gar nichts an. Es stellt sich die provokante Frage, wer hier weniger wertgeschätzt wird "Bauhof" oder "Bau Ausschuss".
B - Fehlende Protokolle
Auf der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses hat der Vorsitzende Bernd Führer beklagt, dass das Protokoll der letzten Sitzung im September mittlerweile seit ÜBER 8 WOCHEN überfällig ist. Er gab deutlich seinen Unmut zu verstehen, dass er dies als Geringschätzung/fehlende Wertschätzung der ehrenamtlichen Arbeit betrachtet.
Anmerkung:
Ein Protokoll ist ein ARBEITSMITTEL, dass spätestens am nächsten Tag allgemein bekannt sein muss, da es für alle eine VERBINDLICHE ARBEITSANWEISUNG darstellt.
Wenn es erst nach einer halben Ewigkeit verteilt wird, verfehlt es seinen eigentlichen Daseinszweck, verkommt zur "juristischen Pflichtaufgabe nach HGO", die juristisch einen Rechtsverstoß kaschieren soll.
Im Repertoire der politischen Taschenspielertricks gibt es allerdings noch eine weitere mögliche Begründung für das Verhalten.
Es könnte bewusst zurückgehalten worden sein, da Menschen dazu neigen nach Wochen viele Dinge zu vergessen.
Zurück zur Sitzung:
Deutlich zerknirscht und voller Verständnis für die schicksalhaft-missliche Lage und die Kritik bedauerte BM Möller die Situation und entschuldigte die Verspätung mit der Krankheit des Protokollanten und der höheren Priorität anderer Aufgaben, die er nach seiner Genesung hatte erledigen müssen.
Für unbeteiligte Zuschauer muss das Schauspiel "sehr überzeugend" gewesen sein.
Wer allerdings, wie ich, die Sitzungen der Gemeindegremien über einen längeren Zeitraum verfolgt hat, kann in der Inszenierung nur stilistische Mittel erkennen, die dem guten Durchschnitt einer "Dschungelcamp 2020" oder "Ich bin ein Star, hol mich hier raus..." Sendung entsprechen.
8 Wochen * 5 Tage =40 Arbeitstage * 8 Std = 320 Stunden.
Innerhalb von ca. 300 Stunden gab es keine 15 min Zeit, das Protokoll in Word zu tippen, zu unterschreiben und zu veröffentlichen bzw. zu versenden?
Das entspräche der Zeit, in der ein Zigarillo vor der Tür geraucht würde. Abgesehen hätte der Verzicht auf ein Zigarillo eine positive Wirkung auf die Gesundheit der Mitarbeiter*innen geleistet.
Lanscheld2030 hat wiederholt angemahnt, dass die verzögerte Lieferung von Protokollen BIS ZU 9 MONATEN eher der Standard als die Ausnahme ist. Auch die um 6 Wochen verspätete Veröffentlichung des "Interessenbekundungsverfahrens" und die über 9-monatige Verspätung des Nachfolgeverfahrens zu Möglichkeiten für einen neuen Verwaltungssitz, sind von derselben Abteilung zu verantworten.
BM Möller hat zwar viel Erfahrung, Missstände zu entschuldigen und um Verständnis zu bitten, aber so langsam, aber sicher sollte jedem klar werden, dass die "schicksalhaften" Umstände, die zu der Verzögerung geführt haben, keine "schicksalhafte Verkettung unglücklicher Zustände" war, sondern ganz einfaches, seit 2016 immer wieder auftretendes Versagen der Gemeindeverwaltung und des Gemeindevorstandes.
Dieses Versagen wurde erstmals im Jahr 2016 von der Bürgerliste, damals noch unter BM Gensler, angeprangert. Seit 2017 hat BM Möller die Gelegenheit und die Pflicht, als Behördenleiter den Mangel anzustellen.
Bürgermeister kommen und gehen, aber das Grundverhalten der Verwaltung scheint zeitlos bestehen zu bleiben.
Egal, was GV und/oder Ausschüsse Beschließen, BM Möller und die Verwaltung schweben drüber und tun und lassen, was sie wollen.
Dann kommt ein theatralisches, wehleidig zerknirschtes "Das ist nicht so gelaufen, wie es sollte. Ich entschuldige mich dafür..."
Und das wars.
Nach der "geballten Verabreichung von Sedativa/Beruhigungsmittel" (zur Dämpfung von Funktionen des zentralen Nervensystems) der Ausschuss-Mitglieder heißt es dann "Zurück zur Tagesordnung".
Um nicht zu platzen muss ich hier noch 2 Anmerkungen machen
ERSTENS:
MAN KANN SICH NICHT ENTSCHULDIGEN.
Genauso, wie ein Dieb sich nicht selbst freisprechen kann oder ein Präsident sich nicht selbst begnadigen kann. Aber das sind andere Themen.
MAN KANN NUR ANDERE UM ENTSCHULDIGUNG BITTEN.
Die entscheiden dann, ob etwas entschuldigt wird oder nicht.
Nach mehr als 4 Jahren Totalversagen kann ich, für meinen Teil, ein solches Verhalten nicht mehr entschuldigen.
Das Versagen ist kein "schicksalhafter Zufall" sondern jahrelanges, systematisches und anscheinend von allem anerkannten Versagen.
ZWEITENS:
Wenn die Angestellten einer Firma ihren Chefs (hier: GV und Ausschüsse) sagen, was sie tun und lassen dürfen, bzw Aufträge/Beschlüsse ganz einfach nicht erfüllen, dann können sie sich in der freien Wirtschaft nach anderen Stellungen umsehen, auf denen sie ihre besonderen Fähigkeiten besser zur Geltung bringen können.
FAZIT:
HIER WACKELT DER SCHWANZ MIT DEM HUND und nicht DER HUND MIT DEM SCHWANZ.
Die ganze Story über viele "Einzelfälle zur verspäteten
Ablieferung von Protokollen" vom Juni 2019 ist hier nachzulesen:
https://www.facebook.com/groups/Laenscheld2030
Demnächst wird daraus ein "Faktencheck" auf "Schenklengsfeld-MITEINANDER.de" gemacht werden.
Wenn die verspäteten Protokolle alles "unglückliche Einzelfälle" sein sollen, dann haben wir momentan keine "Corona-Pandemie", sondern eine zufällige Erkrankung von 20.000 Einzel-Personen pro Tag; 20.000 bedauerliche Einzelfälle.
BILD1: Zeigt die Veröffentlichung der Bürgerliste aus 2016
BILD2: Zeigt den Vergleich eines Screenshots, der den Monaten fehlenden Protokolle angemahnt hat im Vergleich zu den plötzlich veröffentlichte Protokollen ab ca. August/September 2020.