Willkommen im
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Protokoll – Portal |
Im Protokoll-Portal kann man sich schnell über den Stand von Beschlussfassungen der Gemeindegremien informieren
INFORMATION
ist ein PRODUKTIONSFAKTOR
Alle Maßnahmen, die in einer Sitzung besprochen wurden, müssen SOFORT umgesetzt werden.
Eine verzögerte Veröffentlichung von Protokollen schadet den
Arbeitsabläufen und ist ein Zeichen für eine unprofessionelle Arbeitsweise. *
UPDATE
vom 20.06.2021 Die
GUTE Nachricht: - Alle auf „Schenklengsfeld.de“
gefundenen Protokolle der Gemeindevertretung sind jetzt im
BISS2030-Protokoll-PORTAL eingebunden und können somit von jedermann für
Recherchen schnell eingesehen werden. - Im Laufe der nächsten Zeit
werde ich die Protokolle analysieren und auf „Auffälligkeiten“ hi
untersuchen. - Das Ergebnis des Faktenchecks
wird dann über die kleine Bombe aufrufbar sein. -
Hier
ist der Entwicklungs-Stand vom 20.6.2022
M Die
SCHLECHTEN Nachrichten: 1 –
Auf die Registrierung der Protokolle der Ausschüsse HUF und BUP habe ich
verzichtet. Sie kommen – wie seit Jahren erprobt –
in der Regel sowieso zu spät. 2
– Die Namenskonventionen der Protokolldateien erlauben den Anfangsverdacht,
dass es von einem Protokoll gleich MEHRERE VERSIONEN geben könnte. „Internetxxxx“, „gvertretung_presse“,
„homepagexxx“ usw. Das ist natürlich nur ein
Anfangsverdacht. Aber,
wenn dem so wäre, wäre das ein Hinweis darauf, dass es irgendjemandem
lieber sein könnte, wenn Abgeordnete und Bevölkerung gewisse Informationen
erst gar nicht erhalten, bzw. so verwässert erhalten, das sie keinerlei
Informationsgehalt enthalten. Siehe: Lügner erkennen - Wie Du
die Wahrheit herausfindest! - YouTube
Ab der
Minute 2,5 wird es interessant.
Inhalt
Protokollierungspflicht nach der
Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
Zwei Musterbeispiele für
Tagesordnungen von Gemeindegremien
Vorteile Kombination aus Tagesordnung und
Protokollführung
Verspätete Protokolle als
Schenklengsfelder Dauerproblem seit mindestens 2016
Gedächtnisprotokolle
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Definition in Wikipedia
Protokollierungspflicht nach der Hessischen
Gemeindeordnung (HGO)
Es ist interessant, dass die HGO über eine Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung nichts aussagt.
Ein vorbildlicher Umgang mit Protokollen wird in der Gemeinde Sandhausen gepflegt.
Lerneinheit: Protokoll-Arten
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Das Gedächtnisprotokoll, die Mitschrift einzelner Anwesender, ist kein offizielles Protokoll. Das Gedächtnisprotokoll verifiziert/falsifiziert jedoch das offizielle Protokoll. Verifizieren = Das offizielle Protokoll stimmt mit dem Gedächtnisprotokoll überein. So sollte es sein. Falsifizieren = Das offizielle
Protokoll stimmt mit dem Gedächtnisprotokoll NICHT überein. Damit ergeben
sich Indizien für unerlaubte Manipulationen
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Das RUNTIME-Protokoll ist eine Mitschrift, die NUR mit Hilfe von moderner Veranstaltungstechnik
verwendet werden kann. Der Vorteil besteht darin,
dass 1.
ALLE
Beteiligten am Ende einer Veranstaltung den Wortlaut des Protokolls
genehmigen müssen. 2.
Fälligkeitstermine
gesetzt werden. 3.
Nächste
Schritte festgelegt werden. 4.
Der Status per
„Ampel-Funktion“ alles leicht kontrollierbar macht.
Vorbedingungen: Technik: Excel+Word+PowerPoint
+ Beame+ PDF + Internet-Speicherung Verfahren: 1.
Alle TOPs
müssen sauber vorbereitet werden. (Word,PPT,…) 2.
Alle
Entscheidungsvorlagen müssen nach einer Norm ausgefüllt werden
(Goldfischglas) 3.
Jeder TOP wird LIVE
in Excel dokumentiert und im Wortlaut von allen genehmigt. 4.
Am Ende der
Veranstaltung wird die Excel-Tabelle als PDF gespeichert und in dem
„Protokoll-Portal“ abgespeichert- |
Fazit:
1. Das „Runtime-Protokoll“ ist am exaktesten und vermeidet das klassische „Schenklengsfelder Protokoll-Verschleppungs-Problem“ seit 2016.
2. Das „Runtime-Protokoll“ ist die transparenteste Form, die Beschlüsse der Gemeindevertretung einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen.
Zwei
Musterbeispiele für Tagesordnungen von Gemeindegremien
Laenscheld2030-Post vom 14.August 2020
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Vorteile Kombination aus Tagesordnung und Protokollführung
Verspätete Protokolle als Schenklengsfelder
Dauerproblem seit mindestens 2016
Die Bürgerliste hatte bereits in 2016 die zeitnahe Verteilung der Protokolle angemahnt.
Die Kommentare und Rückschlüsse stammen von Adi Busch aus 2020.
* Es kann aber auch sein, dass Protokolle verspätet veröffentlicht werden, da dann die Absicht bestehen könnte, dass man im Nachhinein einer Entscheidung einen
etwas anderen Inhalt “unterjubeln“ will.
Das Prinzip ist einfach:
Nach 8 Wochen erinnert sich niemand mehr an einen genauen Wortlaut.
Verspätete Protokolle sind also ein beliebtes politisches Mittel, um unbeliebte Entscheidungen nachträglich, sagen wir mal, „anzupassen“.