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Tipps, Tricks und praktische Lebenshilfen zur Arbeit in der Kommunalpolitik
 

 

 

  IHRE STIMME ZÄHLT



01980


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DIE ABSTIMMUNG ERFOLGT ABSOLUT ANONYM

WICHTIG: Das bedeutet nicht, dass alle Personen auch abgestimmt haben.

Nur wer abstimmt bekommt das aktuelle Abstimmungsergebnis angezeigt.

THEMENBEREICH: Landecker - Naturschutz-Gebiet

Offener Brief von Hartmut  Kuhn


Sollt der Aussichtspunkt RITTERSPRUNG am Landecker so freigeschnitten werden ?

  JA - Der RITTERSPRUNG ist seit Jahrzehnten ein beliebter Aussichtspunkt und sollte erhalten bleiben.   JA - Das ist ein touristisches Highlight - das muss erhalten bleiben   JA - Das ist ein Sightseeing-Punkt für die "Nördliche Kuppen-Rhön   Keine Ahnung - Ist mir egal   NEIN - Der Landecker muss sich selbst überlassen bleiben   NEIN - Menschen, besonders Touristen haben in einem Naturschutzgebiet nicht zu suchen.   NEIN - Ohne weitere Begründung


Ist der Aussichtspunkt das Fällen von 6 Buchen wert?

  JA - Der Preis ist für das Erlebnis der Aussicht nicht zu hoch. Es können an anderer Stelle 6 Bäume als Ersatz gepflanzt werden.   JA - Wenn ein Sturm gleich mehrere Ha abholzt, dann ist das Fällen von 6 Buchen die an anderer Stelle ersetzt werden können, akzeptabel   JA - Bei 650 Ha Gesamtgebiet sollten die paar Quadratmeter akzeptiert werden können   Weiß nicht - Mir egal   NEIN - Ich bin eher dagegen   NEIN - Für Tourismus darf KEIN EINZIGER BAUM gefällt werden - Prinzipiell NEIN


Sollen TRADITIONELLE FESTE (z.B.Himmelfahrt ) auch weiterhin auf der Landecker Burg abgehalten werden dürfen?

  JA - AUF JEDEN FALL - Auf diese Tradition darf nicht verzichtet werden   JA - Ich bin dafür   Mir Egal - Ich geh eh nicht hin   NEIN - Ich bin eher dagegen   NEIN - Menschen haben in einem Naturschutzgebiet nichts zu suchen


Sollte die "Hess. Staatsforstverwaltung" und die Gemeindevertretung das Gespräch mit den Bürgern suchen, z.B. durch eine BÜRGERVERSAMMLUNG und/oder einen BEIRAT und/oder Arbeitskreis?

  JA - Auf jeden Fall - Menschen müssen ein MITSPRACHERECHT bei der Gestaltung ihrer HEIMAT haben   JA - Da bin ich dafür   Keine Ahnung - Mir egal   NEIN - Das muss nicht sein   NEIN - Das ist zu komplex - Das können nur SPEZIALISTEN bearbeiten


Sollte im „Naturschutzgebiet Landecker“ auf 650 ha plus 350 ha Dreienberg Wolfsrudel angesiedelt werden?

  JA -auf jeden Fall   JA - Das ist Natur ich bin eher dafür   Keine Ahnung - Ist mir egal   NEIN - Das ist mir zu gefährlich - Lieber nicht   NEIN - AUF KEINEN FALL





THEMENBEREICH: Projekte - Aktionen - Versprechungen



Projekte seit Jahren ohne Fortschritte

Sind jahrelang dauernde Dümpel-Projekte immer die Folge von Geldmangel ?

  JA - Ohne Finanzierung geht nichts   JA - Die Finanzlage der Gemeinde schränkt die Möglichkeiten sehr ein.   weiß nicht - ist mir egal   NEIN - Viele Projekte (z.B. Lindenplatz, Parkplatz Schäferhaus, Radweg U'born, Fusionsgespräche, Evolutionsweg usw.) waren bereits beschlossen und die Finanzioerung gesichert. Die sind politisch vom Vorstand ausgehungert worden.   NEIN - Die Organisation von Projekten ist unprofessionell und absolut intransparent.





THEMENBEREICH : Ortsteil KONRODE

Glocke Konrode


Konröder Glocke - Glaubwürdigkeit

Ist die Aussage von BM Möller glaubhaft, dass er "als Bürgermeister der Neutralität verpflichtet" ist und deshalb die Glocke abstellen musste? Hat er sich in der Affäre korrekt verhalten?

  JA - auf jeden Fall. Die geeichten Messinstrumente lügen nicht. Gesetz ist Gesetz.   Weiß nicht - ist mir egal   NEIN - Er ist auch der Gleichbehandlung verpflichtet. Demnach hätte er zum Schutz der Bewohner anderer Ortsteile in allen Ortsteilen Messungen vornehmen müssen.   NEIN - Das war durch Privatinteressen motiviertes Machtgehabe. Er hat es einfach gemacht, weil es in seiner Macht stand und er es Kraft Aamtes tun konnte.




THEMENBEREICH : BürgerBefragung / Meinungsumfrage


BISS2030 - BürgerBefragung / Meinungsumfrage

Ist Ihrer Meinung nach eine BürgerBefragung / Meinungsumfrage sinnvoll? Bringt sie einen Mehrwert?

  1 - JA - Dadurch können BürgerInnen klar ihre Meinnung ausdrücken, ohne, dass sie unter den Teppich gekehrt werden kann. Die geschlossene Abstimmung NUR für Abgeordnete, Vereinsvorsitzende und Gewerbetreibende ist repräsentativ   2 - JA - Das ist quasi eine permanente Quelle für Sorgen, Anliegen und Meinungen aus der Bürgerschaft   3 - Weiss nicht - Mir egal   4 - Weiß nicht - Das hatten wir noch nie und das ist mit viel zu viel Arbeit verbunden   5 - NEIN - Das allgemeine Ergebnis ist nicht repräsentativ. Da wird nur Stimmung gemacht.   6 - NEIN - Die BürgerInnen haben zu wenig Ahnung von der Komplexität der Kommunalpolitik. Das gibt nur unnötige Diskussionen und Streit.






THEMENBEREICH : ALT-BÜRGERMEISTER


In der Diskussion seit 5 Jahren tauchen immer wieder "Argumente" auf wie z.B. "Hannich und Gensler haben die (schlechte) Situation von Schenklengsfeld herbeigeführt", "Die haben die Schulden gemacht", "Nach dieser Bilanz  hat der neue Bürgermeister keine Chance", "18 verlorene Jahre" u.s.w. Zeit, mal nachzuforschen, was die BürgerInnen denken.

Hier also die direkte Frage nach der Leistung der letzten 4 Bürgermeister seit 1972

ALT - Bürgermeister

Welcher der Bürgermeister seit 1972 hat Ihrer Meinung nach AM MEISTEN für die Großgemeinde Schenklengsfeld geleistet?

  1 - Fritz Loree (SPD) - 1972- ca.1982 - Aufbau der Großgemeinde, Infrastruktur-Maßnahmen = Pionier-Phase   2 - Horst Hannich (SPD) - ca.1982-2005 - Infrastruktur - Konsolidierungs und Stabilisierungsphase   3 - Stefan Gensler (BL) - 2005-2017 - Infrastruktur - Neuausrichtung im 21. Jh   4 - Carl Christof Möller (Parteilos, jetzt SPD) - 2017-aktuell




 

 THEMENBEREICH : Wippershain



OB Wippershain - Parkplatz Friedhof

Wie beurteilen Sie das Vorgehen von BM Möller im Fall des OB Wippershain?

  1 - Sehr gut - BM Möller hat seine Pflicht getan   2 - Gut - BM Möller hat halt vergessen, den OB zu informieren - Er soll sich entschuldigen und dann is auch gut   3 - Da kann ich nichts dazu sagen   4 - Das war unhöfliches und geringschätzendes Verhaltend   5 - So geht man nicht mit gewählten Abgeordneten um - Das ist unentschuldbar


 



 THEMENBEREICH : Feuerwehr auf FACEBOOK

Die Befragung wurde beendet. Der letzte Stand kann im ARCHIV nachgelesen werden.



THEMENBEREICH : Abwasser - Malkomes


Kontroll-Ausschuss zu "Kläranlage Malkomes"

Ist der Antrag von ZuMIT, einen Untersuchungs-Ausschuss zur Klärung der Missstände im Projekt "Kläranlage Malkomes" einzusetzen gerechtfertigt?

  JA - So kann es ja nicht weitergehen   JA - Die Überprüfung hätte bereits viel früher stattfinden sollen.   Weiß nicht - Ist mir egal   NEIN - Die Projektleitung (Vorstand und Bauabteilung) macht das schon. Das ist nur unnötige Arbeit.   NEIN - Das ist halt eine sehr komplexe Materie.


Abwasser-Problematik Malkomes

Welche der Varianten zur Klärung des Abwassers halten Sie für geeigneter?

  Neubau der Kläranlage Malkomes mit dem Risiko, dass zu erwartende Abwasserverschärfungen in 10-20 Jahren weitere Folgekosten nach sich ziehen   Weiß nicht - Ist mir egal   Abwasser-Leitung zusammen mit Friedewald nach Bad Hersfeld mit dem Risiko laufender Kosten


Abwasser - Arbeitsverhalten

Ist die Aussage zum Stand der Kläranlage Malkomes "Wir arbeiten mit Hochdruck." glaubwürdig ?

  JA - Es handelt sich um eine sehr komplexe Materie   weiß nicht - Ist mir egal   NEIN - Wenn nach 5 Jahren Planung herausgekommen ist, dass man weder eine Kläranlage in Malkomes bauen könne noch eine Abwasserleitung nach Bad Hersfeld legen könne, dann muss die Frage erlaubt sein, wie hoch der Druck war, mit dem da gearbeitet wurde. Siehe GV-Protokoll ca 3.Quartal 2022   NEIN - Das ist eine nichtssagende Schutzbehauptung für Totalversagen









 

THEMENBEREICH : Wertschätzung für Ortsbeiräte

Hintergrundinfo









Kernfrage:

Deckt sich die Einschätzung des OB Wippershain mit Erfahrungen anderer Ortsbeiräte?



THEMENBEREICH : Arbeit der Gemeindevertretung

 




Kernfrage:

Ist es ausreichend, wenn gerade mal das juristische Minimum der Anforderungen erfüllt wird?



Welche Mittel hat die GV um ihrem Kontroll-Auftrag nach §50 HGO nachzukommen?


THEMENBEREICH : Fusionsgespräche mit Friedewald/Hohenroda

 

BISS2030-Faktencheck


Kernfrage:

Gibt es Protokolle von den Besprechungen aus 2020?

Wer hat an den Gesprächen teilgenommen und was war das Ergebnis?

GV-Beschluss Fusionsgespräche/Gebietsreform

Fusionsgespräche mit Friedewald und/oder Hohenroda

  JA - Die Gespräche sollen aufgenommen werden   NEIN - Schenklengsfeld soll eigenständig bleiben   Eine neue Gebietsreform wird sowieso früher oder später kommen. Die Personalkosen für 3 Verwaltungen kann niemand mehr bezahlen.




THEMENBEREICH : Konrode Glocke

HR4 Radio-Bericht


Bericht des Ortsbeirats


Bericht HNA



Nach der ersten Messung hat man von einem Max-Wert von 90 dB gesprochen.

Welcher Wert gilt denn eigentlich? Anfangs (HNA) wurde als max. erlaubter Wert 89,9 dB genannt, in dem HR4-Bericht wird von 60 dB geredet.

Kann es sein, dass man andere Rahmenbedingungen angenommen hat, um den Wert juristisch von vornherein zu drosseln?

Konröder Glocke

Soll die Konröder Glocke - Lautstärke

  So laut bleiben, wie sind im Januar 2023 im gedämmten Zustand läutet?   Bis zur erlaubten maximalen Lautstärke eingestellt werden.   Ganz abgestellt werden



 

THEMENBEREICH : Mögliche Amtsenthebung

 

Pressemitteilung von BM Möller


Infos zur Abwahl eines Bürgermeisters in Hessen


Amtsenthebung

Sollte angesichts der langjährigen Kritik an BM Möller's Amtsführung geprüft werden, ob eine Abwahl nach §76 Abs. 4 HGO sinnvoll und gerechtfertigt wäre?

  NEIN - BM Möller hat einen Super-Job gemacht   NEIN - Die Altlasten der Vorgänger Gensler und Hannich waren so desaströs, dass BM Möller keine Chance hatte.   Weiß nicht - Ist mir egal   JA - Aber nur, wenn z.B. die Untersuchung zur Kläranlage Malkomes, die Ausgaben an Beraterfirmen, aufgelaufene Strafzahlungen für schlecht erledigte Arbeit ausreichend Beweise für Unfähigkeit ergeben.   JA - Spätestens seit dem Abwasser-Malkomes-Debakel, der Diskussion um die Konröder Glocke, der Geringschätzung des OB Wippershain usw. ist das Maß voll. Die GV sollte ein Misstrauensvotum stellen.