adi.vision

Tipps, Tricks und praktische Lebenshilfen zur Arbeit in der Kommunalpolitik
 

Verfahrens-Optimierung in der Gemeinde

Hier werden Verfahren und Massnahmen vorgestellt, die im Rahmen eines

 MASTERPLAN2030 für Schenklengsfeld

für reibungslosere Abläufe sorgen könnten.




Beispiel Sandhausen



Das Beispiel Sandhausen zeigt, wie sich BürgerInnen über ein RIS informieren können. OHNE ein solches System können Abgeordnete der GV ihrem Auftrag als KONTROLL-INSTANZ für den Gemeindevorstand NICHT nachkommen. Testen Sie es aus: Beispiel: Gehen Sise auf Recherche und suchen Sie nach "Schule".

Das PARADOX: Nach der Geschäftsordnung von 1993 kämen Abgeordnete an diese Informationen NUR durch eine Antrag nach §13 GO. Und wie der dann beantwortet wird sieht man am Beispiel "Lindenplatz". Hier der LINK

Rats Informations System

Sollte das in 2018 beschlossene und seitdem verschleppte RATS-INFORATIONS-SYSTEM bis Pfingsten 2023 eingeführt werden?

  JA - INFORMATION ist ein Produktionsfaktor. Die GV hat nach §50 HGO die Pflicht der Kontrolle des Vorstandes   Weiß nicht   NEIN - Braucht kein Mensch. Abgeordnete und BürgerInnen bekommken schon gesagt, was sie wissen sollen


LAENSCHELD2030-Stammtisch-Protokoll vom 30.06.2020


Ursprung "Konzept LAENSCHELD2030" aus 2019






in Muster-Beispiel, wie so ein MASTERPLAN 2030 aussehen könnte ist aktuell in Bearbeitung.

Bitte noch etwas Geduld.

Die "Keimzelle", also quasi "der Ursprung des adi-vision-Lebens" kann hier betrachtet werden.

Mit dem Stammtisch am 30.06.2020 wurde dann der Grundstein zur Gründung von "Zukunft-Miteinander" und "Die PARTEI" gelegt.







Zukunft-Miteinander Vorhaben


Antwortpflicht der Gemeinde


ZuMIT hat z.B. die Bildung von Arbeitskreisen und Spezialisten/innen-Zirkeln als Wahlziel . Info: Die bestehende Geschäfts-Ordnug der Gemeindevertretung (GO) aus 1093 wird derzeit überarbeitet.

Die Mustervorlage des Landes (ein VORSCHLAG, mehr nicht) gibt den Ortsbeiräten keine weiteren Rechte. 

Weitere Rechte könnten durch die FRAKTIONEN FREI BESTIMMT werden. z.B. ANtrags- und Rederecht in der GV, bedingtes VETO-Recht, Bedingtes Haushaltsrecht (z.B. 5,-€ pro Einwohner(in zur freien Verfügung, usw.)


Stärkung der Ortsbeiräte

Wie können die Ortsbeiräte in der neuen GO gestärkt werden?

  Mehr Lob in Zeitungsinterviews   Eigene Ortsteil-Homepage zur Darstellung der Arbeit des OB   Rederecht in der Gemeindevertretung (GV)   Rederecht + Antrags-Recht in der GV   Rederecht + Antrags-Recht + eingeschränktes Veto-Recht in der GV   Rederecht + Antrags-Recht + eingeschränktes Veto-Recht in der GV + festes Budget. z.B. 5,-€ pro Einwohner/in zur freien Verfügung   Alles OK. Die meisten Ortsbeiräte sind in einer Partei. Die Partei-Freunde in der GV setzen sich für die Ortsbeiräte ein. Deshalb braucht ein OB keine besonderen Rechte in der GV.   Kann alles so bleiben, wie es ist. Hat ja bisher auch ganz gut geklappt.






Arbeitskreise bestehen aus Interessierten und/oder Fachleuten zu einem Thema. Ein Arbeitskreis wird IMMER von einem/r Abgeordneten der GV geleitet, damit der Arbeitskreis auch eine Stimme in der GV hat. Das bisherige Verfahren, sich vertrauensvoll an den Bürgermeister zu wenden, hat nicht funktioniert. Die gesetzlichen Regeln sind in der Regel nicht eingehalten worden.

Arbeitskreise als Unterstützung der GV

Wären Sie bereit, als fachliche/r UnterstützerIn in einem ARBEITSKREIS zur Unterstützung der Projekte der GV mitzuarbeioten?

  JA - Ich bin gern bereit, AKTIV und ehrenamtlich in einer Arbeitsgruppe mitzuarbeiten.   JA - Ich weiß nur nicht, wo ich am besten meine Bereitschaft mitteilen kann   NEIN - Ist nicht mein Ding   Macht eh keinen Sinn, da ehrenamtliche Arbeit nicht anerkannt wird (Siehe OB Wippershain)